AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Bestellungen von Waren (“Schmuck” - Ringe, Armbänder, Ohrringe, Halsketten) und Dienstleistungen auf www.arisdiamond.com

 

Stand: 21.12.2016

 

1. Geltungsbereich & Anbieterkennzeichnung

 

1.1 Für alle Verträge zwischen der Aris GmbH und Kunde abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.

 

1.2 Vertragspartner sind die Aris GmbH und der Kunde.

 

1.3 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen von Kunden finden keine Anwendung.

 

1.4 Werktage sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen im Bundesland Berlin.

 

1.5 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

1.6 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.

 

1.7 Die wesentlichen Merkmale der Ware und / oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben.

 

 

2. Zustandekommen des Vertrages

 

2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

 

2.2 Ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ist über das Online-Warenkorbsystem abzugeben. Die Bestellung der Ware durch den Kunden, die durch das Anklicken der Schaltfläche “In den Warenkorb”, bzw. “In die Einkaufstüte” und durch das gesonderte Klicken der Schaltfläche “Jetz Kaufen”, bzw. “Zur Kasse” erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot von dem Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Aris GmbH ist nicht verpflichtet das Angebot von dem Kunden anzunehmen.

 

2.3 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei Aris GmbH erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail (mit den Bestelldaten) und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Bestellung bei Aris GmbH kann erst durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail (mit den Bestelldaten) und / oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von vierzehn Tagen angenommen worden.

 

2.4 Die AGB ist jederzeit einzusehen (AGB) und / oder in dem Kundenkonto einzusehen. (Die Bestelldaten von nicht registrierter Nutzern sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.)

 

2.5 Der vollständige Vertragstext wird von Aris GmbH nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei Aris GmbH werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.

 

2.6 Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhaltet der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche ausdruckt oder elektronisch sichert können wird.

2.7 Der Kunde ist für Inhalte, die er auf www.arisdiamond.com einstellt, alleine verantwortlich (zum Beispiel in Blogs oder Produktbewertungen). Die Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Es besteht kein Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung der eingestellten Inhalte wie zum Beispiel Produktbewertungen.

 

 

3. Individuell gestaltete Waren

 

3.1 Der Umtausch individuell gestalteter Ware ist ausgeschlossen.

 

3.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt Aris GmbH ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

 

3.3 Aris GmbH nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.

 

4. Datenschutz

 

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstmediengesetzes (TMG).

 

 

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

5.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

5.2 Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen (ab dem Tag, an dem der Kunde / von dem Kunden benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat) ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

 

5.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde (vor Ablauf der Widerrufsfrist) Aris GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung und mit den Bestelldaten per E-Mail an info@arisdiamond.com, mallofberlin@arisdiamond.com und / oder per Kontaktformular unter www.arisdiamond.com über seinen Entschluss informieren.

 

5.4 Aris GmbH wird den Kunden alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Aris GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Aris GmbH eingegangen ist; und durch dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Bei Kauf per Kreditkarte schreibt Aris GmbH das Geld dem Kreditkartenkonto von dem Kunden gut und bei Zahlung per Paypal wird der Betrag auf dem Paypal-Konto von dem Kunden zurückgebucht. Bei Lieferung per Nachnahme wird das Geld auf dem Bankkonto von dem Kunden überwiesen. Der Kunde erhaltet alle Informationen zur Rückerstattung per E-Mail.

 

5.5 Der Kunde muss die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem über den Widerruf des Vertrags unterrichtet worden ist, an Aris GmbH (Aris Fachgeschäft-Mall of Berlin, Ladenfläche / Laden 2.55; Leipziger Platz 12/13, 10117 Berlin, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Aris GmbH trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Aris GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt sind, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

5.6 Der Kunde soll Beschädigungen und Verunreinigungen vermeiden. Der Kunde soll die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzusenden und ggf. eine schützende Umverpackung verwenden. Wenn der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sollte er mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

5.7 Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

5.8 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

 

6. Lieferung der Ware

 

6.1 Aris GmbH liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands (EU und Nicht-EULänder sind zur Zeit ausgeschlossen).

 

6.2 Der Lieferbetrag wird den Kunden an der “Kasse” bei dem Kaufangebot (/ Bestellung) informiert.

 

6.3 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

 

6.4 Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von sieben Werktage nach Eingang der Auftragsbestätigung, bei Auslandslieferungen innerhalb von vierzehn Werktage nach der Auftragsbestätigung.

 

6.5 Falls der Kunde Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versendet Aris GmbH die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern keine abweichenden Vereinbarungen mit dem Kunden getroffen ist. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.

 

6.6 Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00 Uhr eingehen, erfolgt die Lieferung am übernächsten Werktag, sofern der Bestelltag kein Feiertag ist.

 

6.7 Auf Wunsch von dem Kunden kann innerhalb Deutschlands gegen Aufpreis eine Express-Lieferung erfolgen, was vorher mit Aris GmbH zu überprüfen ist. Dabei erfolgt die Lieferung bei Bestellungen, die Montag bis Freitag jeweils vor 12.00 Uhr eingehen, am nächsten Tag. Waren, die so an einem Samstag oder Sonntag bestellt werden, werden am darauf folgenden Dienstag ausgeliefert, sofern der vorherige Montag kein Feiertag ist.

 

6.8 Die Auslieferung der Ware zu einem vom Ihnen genannten Wunschversandtermin kann auch noch möglich sein, was wieder vorher mit Aris GmbH zu überprüfen ist. Dazu muss die Bestellung mindestens fünf Werktage vor dem Wunschversandtermin eingehen. Liegt der Wunschversandtermin auf einem Sonn- oder Feiertag, so kann die Auslieferung nicht oder gegen Aufpreis erfolgen, was wieder vorher mit Aris GmbH zu überprüfen ist.

 

6.9 Es wird darauf hingewiesen, dass Feiertage nicht bundeseinheitlich sind und die Serviceleistungen in unterschiedlichen Bundesländern erbracht werden. Die oben genannten Besonderheiten für Feiertage gelten daher für gesetzliche Feiertage in jeweils den Bundesländern, in denen Dienstleister an der Abwicklung einer Bestellung beteiligt sind.

 

6.10 Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

 

6.11 Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behaltet Aris GmbH ihnen vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet.

 

 

7. Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt

 

7.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

7.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung und / oder in der “Kasse” aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 

7.3 Alle angegebenen Preise der Waren sind in Euro inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile, wenn bei der Produktbeschreibung und / oder an der “Kasse” nicht anders angegeben ist.

 

7.4 Der Kaufpreis wird mit vollständiger Lieferung fällig.

 

7.5 Die Zahlungsmöglichkeiten wird den Kunden an der “Kasse” bei dem Kaufangebot (/ Bestellung) informiert:

 

7.6 Der Kunde kann nach seiner Wahl per Kauf auf Rechnung, Kauf per Lastschrift oder bezahlen. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Aris GmbH bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und ggf. eine positive Bonitätsprüfung durchzuführen:

 

§ XX Zahlungsarten 

 

(1) Kauf auf Rechnung. Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

 

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften 

 

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt. 

 

Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa

 

Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet. 

 

Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. 

 

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH. 

 

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

 

(3) Teilzahlungskauf (“PayLater”) 

 

Für Teilzahlungsgeschäfte gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen."

 

§ YY Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

 

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. 

 

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

 

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. 

 

 

8. Gewährleistung

 

8.1 Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen.

 

8.2 Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Aris GmbH schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

8.3 Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, wird Aris GmbH in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von dem Kunden gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, ist Aris GmbH berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen wird durch Aris GmbH getragen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.

 

8.4 Entscheidet der Kunde sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Aris GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Aris GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.

 

8.5 Es gelten die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers im Rahmen der Gewährleistung / Mängelhaftung. Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.

 

 

9. Schadensersatz

 

9.1 Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und / oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.

 

9.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Aris GmbH haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

 

11. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

11.1 Vertragssprache ist Deutsch.

 

11.2 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

11.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Aris GmbH bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz von Aris GmbH, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

11.4 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

 

11.5 Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist dann unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

 

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